Aktuelles

Innen­minister Holger Hövenmann dürfte in den letzten Tagen keine besonders gute Laune gehabt haben. Gleich zwei seiner ,,Bemühungen gegen Rechts” wurden von den Gerichten wieder gekippt. Zum einen wurde das Verbot der ,,Blue White Street Elite”, einem Zusam­menschluß von Fans des 1.FC Magdeburg, vorerst vom Oberver­waltungs­gericht Magdeburg aufgehoben. In der Pressemit­teilung des OVG war folgende Begründung zu lesen: ,,Das Oberver­waltungs­gericht des Landes ... ...mehr

Auch wenn die Repression und Pietät­losigkeit des brD-Systems jährlich zunimmt und uns selbst die Gedanken und das Gedenken zu verbieten versucht, lassen es sich die nationalen Kräfte nicht nehmen, ehrenvoller Männer und Frauen zu gedenken, welche in ihrem oft kurzen Leben große Dienste am Vaterland geleistet haben. In diesem Fall fand trotz aller Verhin­derungs­versuche durch die Staats­büttel, das jährliche Gedenken an die Freikorps­kämpfer Hermann Fischer ... ...mehr

Wieder einmal wollen Wirtschafts­lobbyisten die Einwan­derungs­schleusen öffnen Die Argumente, die für die Massenein­wanderung vorge­schoben werden, variieren von Zeit zu Zeit. Das wirre Gerede von kultureller Bereic­herung und moralischen Verpflich­tungen gegenüber den Fremden ist etwas aus der Mode gekommen. Dafür versuchen die Globalisierer, den Deutschen die Veraus­länderung mit ökonomischen Scheinar­gumenten schmackhaft zu machen. Nach Dauer­forderungen von ... ...mehr

Erlaubte Auflagen bei Versamm­lungen Sofern die Behörde keinen Grund für ein Versamm­lungs­verbot hat, kann sie als milderes Mittel Auflagen zur Durch­führung der Versammlung erlassen. Diese müssen bei der Durch­führung der Demonst­ration beachtet werden, andernfalls die Versammlung verboten werden kann und außerdem diejenigen, die dies nicht tun, eine Ordnungs­widrigkeit gemäß § 29 I Nr. 3 VersG begehen. Seit Jahren haben die Behörden einen immer ... ...mehr

Das Verwal­tungs­gericht Halle hat am Dienstag in einer Eilent­scheidung beschlossen, daß Lutz Battke, der für die NPD im Kreistag des Burge­nlandes sitzt, vorerst weiter als Bezirks­schorn­stein­feger arbeiten darf. Das Landes­verwaltungsamt will ihm seinen Kehrbezirk entziehen, weil er für die NPD tätig ist und sich „recht­sextremis­tisch betätigt“. Die CDU/SPD-Landes­regierung von Sachsen-Anhalt hatte das Vorgehen des Amtes ausdrücklich unterstützt, ... ...mehr

Nach ander­thalbjäh­rigem Prozess, welcher an Rechts­beugung bzw. Biegung nichts zu wünschen übrig ließ, folgte eine äußerst linientreue Richterin am Amtsgericht in Leipzig der Straf­maßforderung des Staat­sanwaltes und setzte die bekannten Motive „In hoc signo vinces“ und AZ/AG- Anti Zionist Aktion Group unter Strafe. Es ist daher geboten, diese Motive nicht mehr in der Öffent­lichkeit zu tragen. Das Motiv In hoc …, welches eine ... ...mehr