Aktuelles

Kleine Geschichte der Finanzkrise – Düsterer Ausblick auf 2009 Zur Erinnerung: Unter der rot-grünen Regierung wurden die Zulassung von Hedge-Fonds und die Ausweitung des Derivatehandels erst ermöglicht. Im darauf­folgenden Koalitions­vertrag der „großen Koalition“ wurden weitere Inter­nationalisierungen und Deregulierungen, speziell die Reduzierung (!) der Bankenauf­sicht, festge­schrieben. Der Fluch dieser bösen Taten ist hinreichend bekannt und sei ... ...mehr

Dietzenbach: Zustände wie in Frankreich! In der Silves­ternacht zeigte sich Dietzenbach (Kreis Offenbach) wieder einmal von seiner häßlichen Seite. Im hessischen Multikul­tistan kam es zu massiven Ausschreitungen seitens mehrerer Dutzend auslän­disch­stäm­miger, teilweise vermummter, Jugendlicher. Die von Bürgern verstän­digte Polizei war Augenzeuge­nberichten zufolge völlig machtlos gegenüber den meist aus dem muslimischen Kulturkreis stammenden ... ...mehr

Roland Wuttke: Nicht nur Polizeip­räsidenten, sondern immer mehr Landräte und Oberbür­germeister müssen neuerdings von den Gerichten auf den Boden von Recht und Gesetz zurück­geholt werden. So auch jetzt wieder in Passau, wo eine parteipolitisch ausge­richtete Stadt­verwaltung eine juristisch vollkommen dilet­tantische Verbots­begründung für die Demo am 3. Januar lieferte und prompt damit vor den Verwal­tungs­gerichten durchfiel. Wir fordern deshalb Herrn ... ...mehr

Freiheit kann eine sehr unangenehme Sache sein, vor allem dann, wenn es sich um die von Ander­sden­kenden handelt. Diese Binsen­weisheit wird mal wieder von einem alten Bekannten, dem verehrten Roland Schäfer, seines Zeichens Vorsit­zender des Vereins "Rheinhessen gegen rechts" unter Beweis gestellt. Geradezu rührend wird hier gegen "rechte" Windmühlen zu Felde gezogen und die neonazis­tische Weltver­schwörung an allen Ecken vermutet. So stellt z.B. das ... ...mehr

Am 1. 12 2008 war es mal wieder so weit und der SPD-dominierte Verein „Rheinhessen gegen Rechts“ wollte eine sogenannte "Infoveran­staltung zum Thema Recht­sextremismuns in Rheinland-Pfalz" im Ratssaal der Verbands­gemein­dever­waltung Nieder-Olm durchführen. Da es sich hierbei um eine öffentliche Veran­staltung handelte, ließen es sich regionale Aktivisten nicht nehmen dieser beizuwohnen um die öffentliche Diskussion mit den selbst ernannten ... ...mehr

Verhandlung beim zweit­höchsten Gericht in Dänemark, dem Landes­gericht - Ein Bericht direkt von Stephan Günther Dänemark: Nun war es endlich soweit, am 19. Dezember hatten wir vor dem Landes­gericht Ost in Kopenhagen die nächste Möglichkeit uns in unserem Fall gerichtlich zu verteidigen. In der Zwischenzeit war einiges passiert und die meisten Dinge sprachen eher für uns. Allerdings gab es auch negative Gege­benheiten, wie etwa dass viele meiner Briefe in die ... ...mehr