Aktuelles

Leider müssen wir auch dieses Jahr mit einer Nachricht beenden, die eine weitere Einschränkung der Meinungs­freiheit enthält: Das Bundes­verfassungs­gericht hat in seinem Beschluß vom 04.11.2009, Az. 1 BvR 2150/08, endgültig entschieden, daß das Versamm­lungs­verbot des Trauer­marsches für Rudolf Hess in Wunsiedel und der neue § 130 IV StGB rechtmäßig sind und nicht die Versamm­lungs­freiheit und nicht die Meinungs­freiheit verletzen. Das höchste ... ...mehr

Manchmal kommt es auch in der BRD noch zu wahren Wundern. Das Bundes­verfassungs­gericht hat in mündlicher Verhandlung festge­stellt, daß die Regelsätze von HartzIV verfas­sungs­widrig seien. Es besteht somit die Chance, daß unzählige Deutsche rückwirkend Rechte wirksam machen können, wenn sie jetzt aktiv werden. Es besteht die Möglichkeit, daß jahrelang zu wenig ausgezahlt worden ist. Auch wenn die Medien suggerieren wollen, daß es sich hierbei ... ...mehr

Die Kranken­versicherungen werden im nächsten Jahr wieder ihre Beiträge anziehen. Entgegen den Prophezeiungen der letzten Bundes­regierung, der Gesun­dheits­fonds würde die Verteilungs­probleme und Gerech­tigkeits­defizite lösen, kommen die Kassen nun mit dem ihnen zugewiesenen Geld nicht klar. Die Zusatz­beiträge, deren Notwen­digwerden noch vor einigen Monaten für unrealis­tisch erachtet wurde, drohen nun flächen­deckend und kassenüber­greifend auf die Versic­herten ... ...mehr

Der Landes­verband der National­demok­ratischen Partei Deutsch­lands (NPD) setzt planmäßig den Struk­turaufbau im Land fort. Am kommenden Freitag, den 18.12.2009 ab 15.00 Uhr eröffnet der Kreis­verband Harz das erste Bürgerbüro in Sachsen-Anhalt. In Halberstadt, Otto Spielmann Str. 65 werden interes­sierte Bürger künftig dienstags und donnerstags ganztägig Ansprech­partner der NPD finden. Der Landes­vorsitzende Matthias Heyder dazu: „Das ... ...mehr

Schweiz: Das Ergebnis der Abstimmung über das Minarett­verbot ist für die herrschende Klasse mehr als eine Ohrfeige; es ist ein Schlag ins Gesicht. Die Beruf­spolitiker fühlen sich vom Volk hinter­gangen und sie fordern nun laut, dass man das freche Volk halt nicht mehr über alles abstimmen lassen dürfe, weil es sich nicht zu benehmen wisse. Auch das Ausland hilft kräftig mit, wenn es darum geht, die Schweizer Demokratie zu verung­limpfen. Man ist versucht, frei nach ... ...mehr

Da staunten die Mitarbeiter des „Tierschutz­vereins Hamm und Umgebung e.V.“ nicht schlecht, als plötzlich einige junge Menschen mit zwei großen Wagen voll Tierfutter vor dem Tor standen. Während ein Großteil der Jugend heute der Konsum­gesell­schaft verfallen ist und sich im Weihnachts-Kaufrausch befindet, haben wir Nationale Sozialisten aus unseren eigenen bescheidenen Mitteln Tierfutter im Wert von 100 Euro gekauft und heute Nachmittag dem Tierheim ... ...mehr