Aktuelles
24.01.2012
Vorsicht bei Äußerungen über Zigeuner !
Neueste Nachricht vom Deutschen Rechtsbüro c/o Deutscher Rechtsschutzkreis e.V., Postfach 400 215, 44736 Bochum www.deutsches-rechtsbuero.de § 130 und § 185 StGB 01/2012 Vorsicht bei Äußerungen über Zigeuner ! Aufgrund der Anfrage eines unserer Leser geben wir Ihnen im folgenden eine kurze Übersicht über Urteile wieder, die sich mit Zigeunern befassen. Bis in die 80-er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden Zigeuner in den Entscheidungen der Gerichte der BRD sehr wenig freundlich und mit härtesten Worten beurteilt. In den 90-er Jahren wandelte sich dies, und der Begriff der „Zigeuner” wurde noch als mehrdeutig gesehen, nämlich zum einen im Sinne der Volksgruppenzugehörigkeit zu den Roma und Sinti, zum anderen im Sinne als Personen, die ein unstetes Leben führen wie Zigeuner. Angriffe, die im zweiten Sinne ausgelegt wurden, waren erlaubt, weil es sich bei dieser Gruppe der „unsteten Personen” weder um Teile der Bevölkerung gemäß § 130 StGB noch um eine beleidigungsfähige ...
24.01.2012
US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ im Arabischen Meer eingelaufen
Ein vom Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ angeführter Schiffsverband der US-Kriegsmarine ist im Arabischen Meer eingelaufen, wo bereits der Flugzeugträger „Carl Vinson“ stationiert ist. Das meldet der TV-Sender CNN unter Hinweis auf eine Quelle im Kommando der US-Kriegsmarine. Dem CNN zufolge hat der Flugzeugträger „John C. Stennis“ vor einigen Tagen die Region verlassen. Wie das Pentagon bekanntgab, ist die gleichzeitige Präsenz von zwei Flugzeugträger-Kampfgruppen der US-Kriegsmarine im Persischen Golf nichts Ungewöhliches und stehe mit der Zuspitzung der Situation um den Iran, der im Falle einer Verhärtung der Sanktionen eine Sperrung der Straße von Hormus angedroht hatte, nicht in Zusammenhang. Eine Quelle im Pentagon hatte zuvor erläutert, dass sich in den letzten anderthalb Jahren mindestens zweimal zwei Flugzeugträgergruppen der US-Kriegsmarine gleichzeitig im Raum des Persischen Golfes aufhielten. Die Situation um die Straße von Hormus - einer der Schlüsselseewege für den Öltransport aus dem Persischen Golf - spitzte sich vor dem ...
23.01.2012
Gaddafis Anhänger erobern die Stadt Bani Walid zurück
Gaddafis Anhänger erobern die Stadt Bani Walid zurückAnhänger des im vergangenen Jahr getöteten libyschen Machthabers Muammar el-Gaddafi haben die Stadt Bani Walid im Westen des Libyens unter ihre Kontrolle gebracht. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Montag unter Berufung auf Ortsbehörden. Bei den Kämpfen, die am Montag begannen, kamen vorläufigen Angaben zufolge vier Menschen. 20 weitere wurden verletzt. Medienberichten zufolge kontrollieren die Gaddafi-Anhänger wichtige Stadtteile, darunter das Zentrum, wo sie die grüne Gaddafi-Flagge hissten. Weitere Details sind noch nicht bekannt. Quelle: http://de.rian.ru ...
23.01.2012
Ägypten: Islamisten erhalten 70 Prozent der Wählerstimmen
Islamistische Parteien haben bei der Parlamentswahl mehr als 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt. Die Partei der Muslimbruderschaft kam demnach mit ihren Bündnispartnern auf 45,7 Prozent der Stimmen. Die Parteien dieses Bündnisses bezeichnen sich als „moderat islamisch“. Ob sich dies die westlichen Befreiungshelfer so vorgestellt haben, bleibt offen. Die fundamentalistische, salafistische Partei des Lichts („Hizb al Nur“) wurde zweitstärkste Kraft. Auf sie und andere salafistische Kleinparteien entfielen fast ein Viertel aller gültigen Stimmen (24,6 Prozent). Die traditionsreiche liberale Wafd-Partei belegt mit lediglich 8,4 Prozent den dritten Platz, gefolgt von der neuen liberalen Ägyptischen Allianz mit 6,6 Prozent. Die sogenannte Revolutionsjugend, die im vergangenen Jahr mit Massenprotesten den Sturz von Präsident Husni Mubarak herbeigeführt hatte, ist in dem neuen Parlament kaum vertreten. Die Volksversammlung Ägyptens hat 498 Sitze. 70 Prozent der Abgeordneten werden nach Parteilisten und die restlichen 30 Prozent in Einerwahlkreisen gewählt. Quelle: ...
23.01.2012
Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenholocausts in der Vorderpfalz
Am vergangenen Samstag, den 14.01.2012 wurde in Magdeburg ein Trauermarsch zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung Magdeburgs durchgeführt. An diesem erfolgreichen Marsch mit über 1.200 Teilnehmern nahmen auch Kameraden aus der Vorderpfalz und Ludwigshafen teil. Mit einem Kleinbus wurde die lange Reise auf sich genommen, um den deutschen Opfern zu gedenken. Der Magdeburger Trauermarsch war für uns gleichzeitig der Startschuss zur diesjährigen Kampagne zum Gedenken an die Opfer alliierter Bombenangriffe. So wurden in den letzten Tagen schon über 3.000 Flugblätter in den Städten Frankenthal und Speyer verteilt, welche den Bürgern die unbegreiflichen Verbrechen der Amerikaner und Britten in den letzten Kriegstagen ins Gedächtnis rufen sollen. Erfreulich ist hierbei festzstellen, daß sich jetzt schon mehr Kameraden als im Vorjahr an Aktionen zum Thema alliierte Kriegsverbrechen beteiligen. Doch das war erst der Anfang! Die freien Kräfte in der Vorderpfalz werden in diesem Jahr mit vollem Elan im Rahmen der Aktionswoche zum 13.Februar und im Gedenken an die 300.000 Toten in Dresden mitwirken. Auch an die Opfer ...
22.01.2012
Weniger als die Hälfte beteiligt sich an undemokratischer Bürgermeisterwahl in Haßloch
Nicht einmal jeder Zweite beteiligte sich an der Wahl zum Bürgermeisteramt in Haßloch. Waren es 2004 noch 57,1 % Wahlbeteiligung gingen diesmal nur noch 46,1% der 16.000 Wahlberechtigten zur Wahlurne. Viele Bürger dürften wohl auch dem Aufruf zum Wahlboykott der Pfalzpatrioten gefolgt sein. Diesmal wurde seitens der Musterdemokraten das betreute Wählen für Unmündige eingeführt. Die Kandidatenliste zur Bürgermeisterwahl wurde bereinigt. Sogenannte Wahlausschüsse, die nichts anderes darstellen als Werkzeuge der etablierten Parteibonzen, haben den Bewerber der NPD, den Kreistagsabgeordneten Klaus Armstroff, wegen mangelnder Linientreue vom Wahlzettel gestrichen. Offiziell sprechen sie von „Zweifeln an der Treue zur verfassungsmäßigen Ordnung." Dieses Flugblatt zum Wahlboykott verteilten die Pfalzpatrioten vor der Wahl. Unter www.hassloch.de konnte man zur Wahl lesen: Bürgermeisterwahlen in Haßloch am 22.01.2012 Vorläufiges Wahlergebnis Der Wahlleiter gibt zur Wahl des Bürgermeisters in Haßloch am 22.01.2012 als vorläufiges Wahlergebnis bekannt: Die ...
„Tag der Ehre“ 2012
Samstag 11.02.2012
03.02.2012
Die Claudia, die Indianer und die Toleranz 02.02.2012
We are the Miri 10.12.2011
Werde Unsterblich - Demonstration in Bautzen