Aktuelles

Finanzielle Folgen aus Wohnbaukrise und geplantem Kohlek­raftwerk fatal - Zukunft der Eisspor­thalle ungewiß – Bürger durch unmit­telbare Folgen der Krisen vermehrt finanziell belastet Die Lage des Mainzer Haushaltes befindet sich, dank weitsich­tigkeits- und verant­wortungs­loser Finanz­politik der etablierten Versage­rpar­teien im Mainzer Stadtrat, an einem Tiefpunkt mit womöglich verheerenden Auswir­kungen. Grund dafür sind die massiven finan­ziellen Folgen, welche die ... ...mehr

Die italienische Einwan­derungs­politik hat einen heftigen Streit zwischen der Regierung in Italien und der Europäischen Union ausgelöst. Höhepunkt sind nun die Äußerungen des italienischen Minis­terpräsidenten Silvio Berlusconis am Rande der gestrigen Gedenkfeier zum Beginn des Zweiten Weltkrieges in Danzig. Der Minis­terpräsident drohte mit einer Blockade der Europäischen Union, „wenn nicht bestimmt wird, daß kein EU-Kommissar und kein ... ...mehr

Etwa 800 Teilnehmer versam­melten sich am Sonnabend auf dem P+R Parkplatz am Dortmunder Hafen, um ein Zeichen gegen Krieg und Kapitalismus zu setzen. Voraus­gegangen war eine lange Vorarbeit, ein letztendlich erfolgreich geführter Rechtskampf und eine Kampagne gegen Demonst­rations­verbote, die 2 Wochen lang die Dortmunder Öffent­lichkeit beschäf­tigte. Bereits Ende Mai begann die Mobilisierung durch diverse Verteilak­tionen, zum Beispiel vor den Infoständen der etablierten ... ...mehr

Ansteigende Produktions- und Energiekosten, sowie Preis­verfall als Ursache - weniger landwirt­schaft­liche Fläche in Rheinland-Pfalz – Beck für „grüne“ Gentechnik !!! Eine dramatische Entwicklung ist in der rheinland-pfälzischen Landwirt­schaft zu verzeichnen:Aufgrund der enorm wachsenden Betriebs­kosten und der stark abfallenden Preise für Fleisch, Milch, Getreide und Gemüse mußten im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz ca. 800(!) ... ...mehr

Kein Spaß, sondern bittere Realität: Der Regulierungswahn der Europäischen Union nimmt immer verrücktere Formen an. Nachdem in Brüssel schon ein europaweites Verbot bestimmter Glühbirnen durch­gesetzt wurde, stehen nun die Duschköpfe auf dem Prüfstand. Diesen soll es nach EU-Willen an den Kragen gehen. Einheit­liche Duschköpfe – die das Wasser angeblich schneller aufheizen und somit Strom sparen – sollen die Vielfalt der Duschköpfe ... ...mehr

Das dicke Ende: 1,4 Billionen Euro Neuver­schuldung Im Bundes­haushalt 2009/2010 hat Finanz­minister Steinbrück (SPD) mit Unter­stützung von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) eine Neuver­schuldung von etwas über 80 Milliarden Euro vorgesehen, die er als sehr hoch angegeben hat, höher als jemals zuvor in der Bundes­republik, aber als notwendig. Diese Aussage ist falsch. 2009/2010 haben wir eine Neuver­schuldung in der Bundes­republik von 1,4 Billionen Euro. Das Gesetz ... ...mehr