Aktuelles

§§ 111,126, 130, 131, 140, 185, 240 StGB 05/2010 Erlaubte Aufrufe gegen „Rechts“ In den letzten Jahren haben zahlreiche politisch unkorrekte Deutsche Strafan­zeigen erstattet, weil gegen sie die häßlichsten Äußerungen, verbunden mit gewalt­tätigen Inhalten geäußert wurden. Ausnahmslos wurden diese Straf­verfahren eingestellt mit den Begrün­dungen, daß - § 111 StGB (Auffor­derung zu Straftaten) nicht vorliege, weil zu ... ...mehr

Ohrfeigen, Misshand­lungen, sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in den verschiedensten Alter­sklassen. Das sind die Vorwürfe, die von den System­medien jeden Tag publiziert werden. Jahrzehn­telang war dieses Thema ein Tabuthema. Es wurde totge­schwiegen. Hunderte von Opfern waren mit ihren Erfahrungen und mit den Verbrechen, die an ihnen begangen wurden, alleine. Es vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht ein Opfer meldet, das sich aus Angst oder Scham vor seinen Peinigern, ... ...mehr

Eine Woche vor der Bundes­tagswahl 2009 wurden auf richter­liche Anordnung hin die Wohnungen des hessischen NPD-Landes­vorsitzenden und damaligen Spitzen­kandidaten zur Bundes­tagswahl, Jörg Krebs, sowie dessen Stell­vertreters Daniel Lachmann von der Polizei durchsucht und ein Ermitt­lungs­verfahren wegen des Verdachts auf „Volks­verhetzung“ gegen beide NPD-Verant­wortungs­träger eingeleitet. Grund: Die Frankfurter Staat­sanwalt­schaft unter­stellte Lachmann, er hätte als ... ...mehr

Sehr geehrte Frau Landrätin Röhl, als Mitglied des Kreistags bitte ich um Beant­wortung folgender Fragen: 1. Ist es der Kreis­verwaltung möglich, sich Übersichten zu der „Thematik“ Obdach­losen­zahlen im Landkreis zu beschaffen? 2. Wenn ja, warum bestand bisher noch keine Interesse an solch einer „Thematik“? 3. Wie hat sich im Kreisgebiet die Zahl der Obdachlosen in den letzten Jahren entwickelt? 4. Welche Maßnahmen trifft die ... ...mehr

Neuen­kirchen / NRW: Die Vergan­genheits­bewältigung nimmt bekanntlich in Deutschland von Jahr zu Jahr lächer­lichere Formen an. Je länger Drittes Reich und Zweiter Weltkrieg zurück­liegen, desto mehr scheint sich in etablierten Parteien eine Art „Widerstand nach Ladenschluß“ heraus­zubilden, in dem vor allem jene Vertreter der Gnade der späten Geburt nacht­räglich ihren Widerstand gegen Hitler ableisten wollen. In Ermangelung tatsäch­licher ... ...mehr

Seit den 90er Jahren gibt es in Brandenburg wieder Wölfe. Da diese Tiere von Natur aus scheu sind und somit vom Menschen besiedelte Gebiete meiden, scheinen sie instinktiv in Teilen Branden­burgs wieder die ideale Heimat gefunden zu haben, erwartet die Menschen in diesem Bundesland doch das gleiche Schicksal, welches der Wolf bereits zu Anfang des 20. Jahrhun­derts auf dem Gebiet der heutigen Bundes­republik durchlebte – er starb aus! War es beim Wolf die fälschliche Annahme, ... ...mehr