Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Eilantrag nicht angenommen und somit ist das Verbot der Hannover-Demo unanfechtbar in Kraft getreten. Damit ist der Rechtsweg im Eilverfahren ausgeschöpft und wir haben keine Möglichkeit mehr dagegen vorzugehen. Das heißt für uns, daß diese Demo nicht stattfinden kann!
In erster Linie sind für das Verbot die juristisch nicht aufgearbeiteten Ereignisse vom letztjährigen 1. Mai in Hamburg ausschlaggebend. Natürlich werden wir nun ein Hauptsacheverfahren einleiten, wobei die Ereignisse in Hamburg, als auch die Ereignisse rund um den geplanten 1. Mai in Hannover gerichtlich aufgearbeitet werden. Wir werden sehen, ob das Verbot sich auch dann noch als rechtmäßig erweisen wird. Wir werden an dieser Stelle weiter über den Verlauf berichten. Allerdings ändert natürlich eine nachträgliche Aufarbeitung nichts an dem Umstand, daß die Hannover-Demo morgen verboten ist.
Vor einigen Jahren war es noch üblich solche zeitlich knappen Entscheidungen teils auch mit negativem Ausgang zu erhalten. Damals haben die Kameraden mit spontanen und kreativen Aktionen auf den Verbotswahn der brd reagiert. Es gilt auch in diesen Tagen dem System eine entsprechende Antwort zu geben. Es wird Zeit, daß wir wieder flexibel werden!
Bleibt am 1. Mai nicht zu Hause! Besucht die anderen angemeldeten Demonstrationen oder reagiert mit kreativen Aktionen flexibel! Informiert Euch über die internen Quellen! Arbeiterkampftag ist überall!
In folgenden Städten finden nationale Demonstrationen zum Tag der deutschen Arbeit statt:
Ulm, Mainz, Neubrandenburg, Weiden, Berlin und Dresden
Es werden wohl auch landesweit spontan durchgeführte Demonstrationen zu erwarten sein.
Aus diesem Anlass wollen wir alle Interessierten und Daheimgebliebenen in Form unseres Nachrichten-Tickers über den aktuellsten Stand der jeweiligen Demonstration informieren.
Der Nachrichten-Ticker wird ab 11.00 Uhr in Betrieb genommen und berichtet über die aktuellen Geschehnisse auf der jeweiligen Demonstration.
Am Tag der deutschen Arbeit sind folgende Veranstaltungen angesetzt:
Stadt: Mainz Datum: 01.05.2009 Motto: Sozial geht nur National Veranstalter: Initiative Südwest Treffpunkt: Bahnhofsvorplatz Uhrzeit: 12:00 Uhr Informationen: initiative-suedwest@web.de
Stadt: Ulm und Neu-Ulm Datum: 01.05.2009 Motto: Aufruhr im Paradies, die Jugend stellt sich quer – Wir wollen eine Zukunft! Veranstalter: NPD/JN Baden Württemberg Treffpunkt: Hauptbahnhof Uhrzeit: 11:30 Uhr Informationen: http://www.1mai.jn-bw.de/
Stadt: Linz - verboten Datum: 01.05.2009 Motto: Tag der Arbeit Veranstalter: Nationale Volkspartei NVP Treffpunkt: folgt... Uhrzeit: 11:00 Uhr Informationen: http://erstermai.at/
Stadt: Hannover - verboten Datum: 01.05.2009 Motto: Schluß mit Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur - nationaler Sozialismus jetzt! Veranstalter: Nationale Sozialisten aus Norddeutschland Treffpunkt: Hannover Hauptbahnhof Uhrzeit: 12:00 Uhr Informationen: www.arbeiterkampftag.info
Stadt: Neubrandenburg Datum: 01.05.2009 Motto: 1. Mai – Heraus auf die Straße zum Tag der deutschen Arbeit Veranstalter: NPD MVP Treffpunkt: Blaue Brücke" hinter dem Bahnhof Uhrzeit: 10:00 Uhr Informationen: 01520-5711911 und info@npd-mv.de
Kein Schüler, kein Student, aber auch kein Wissenschaftler oder Laie soll an endgültig bewiesene Tatsachen glauben, auch wenn es so in den Lehrbüchern dargestellt wird!
Aktuelles